Die Sozialhilfe arbeitet seit ein paar Jahren verstärkt mit finanziellen Anreizen. Doch das neue System scheint nicht zu funktionieren. Die Willkür nimmt zu.
Die Sozialhilfe versteht sich nicht als reine Fürsorge. Ihre Aufgabe besteht in zunehmendem Masse auch in der Integration von Menschen, die auf staatliche Sozialleistungen angewiesen sind. Zudem besteht der politische Wille, dass Beiträge der Sozialhilfe, wenn immer möglich, nicht «umsonst» fliessen sollten. Von den Bezügern wird eine Integrationsleistung verlangt, die entsprechend vergolten wird. Die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (Skos), nach denen sich die meisten Kantone richten, wurden daher im Jahr 2005 revidiert. Man führte finanzielle Anreize ein, um die Sozialhilfebezüger vermehrt zur Arbeitssuche zu bewegen. Wer arbeitet, erhält einen «Einkommensfreibetrag», und wer sich anderweitig bemüht, eine Integrationszulage für Nichterwerbstätige. Die neuen Skos-Richtlinien wurden begrüsst. Nun zeigen sich aber in der Praxis massive Mängel. Statt Gerechtigkeit wird neue Ungerechtigkeit geschaffen.
nzz.ch
Finanzielle Anreize in der Sozialhilfe werden willkürlich ausbezahlt
